Ausgelöst durch den unten stehenden Artikel und die nachfolgende Diskussion ist das Straßenverkehrsamt inzwischen wieder zur alten Verfahrensweise zurückgekehrt. Dazu der Brief von Herrn Stadtrat Majer vom 30.04.2014. Fazit: angeblich alles nur ein großes Missverständnis.
Plakatieren verboten: Vereinsring Nied ist sauer
Eine ärgerliche Überraschung erlebten der 1. NCC und die SPD Nied dieser Tage. Ihr Antrag, für den Tanz in den Mai, den sie gemeinsam veranstalten, per Plakatständer zu werben, wurde abgelehnt. Begründung des Amtes für Straßenbau und Erschließung: „Um das Stadtbild und die Verkehrssicherheit aufrechtzuerhalten, ist die Plakatierung auf ein Mindestmaß im Stadtgebiet zu reduzieren. Daher wird zusätzliche Plakatierung nur genehmigt, wenn ein unmittelbares öffentliches Interesse besteht.“
Da von dieser Haltung alle Vereine betroffen sind, die bisher über Plakatständer für ihre Veranstaltungen werben konnten, wurde der Vereinsring informiert. Helmut Grohmann, Vorsitzender des Vereinsrings, ist sauer. Er hat beim Amt erfahren, dass es sich hier um eine interne Verfügung des Verkehrsdezernenten handelt. Von dort wird auf weitere Werbemöglichkeiten wie Printmedien und Radiosendungen hingewiesen. „Einfach lächerlich“ findet Grohmann diese Hinweise. Welche Radiowerbung für eine örtliche Veranstaltung stellt sich der Dezernent denn vor? Und wer soll die bezahlen? Das bisherige Verfahren ermöglichte auch kleinen Vereinen, in ihrem Stadtteil für ihre Veranstaltung zu werben. „Das wird jetzt einfach gekappt, ohne Vorankündigung – keine bürgerfreundliche Haltung“, findet Grohmann. Bei jedem Antrag auf Plakatierung wurde auch bisher vom Amt jeder Aufstellungsort geprüft, eben um z.B. eine Verkehrsgefährdung zu vermeiden. Und wie das Stadtbild in Nied durch 10 Plakatständer verschandelt werden soll, „bleibt das Geheimnis von Herrn Majer“, findet Grohmann. „Wenn überhaupt eine Regelung notwendig ist, sollte sie im Einzelfall erfolgen, und nicht mit dem Hackebeil alles radikal gekappt werden.“